§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop heimelio.com zwischen
Shanghai International Holding Corporation GmbH (Europe)
Eiffestr. 80, 20537 Hamburg, Deutschland
Geschäftsführer: Liang Jin
Amtsgericht Hamburg, HRB 56583
Telefon: +49 40 2513175, E-Mail: info@heimelio.com
(nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden geschlossen werden.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit prüfen und mithilfe der Browser- und Bestellfunktionen korrigieren.
(3) Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung ausdrücklich annimmt oder die Ware an den Kunden versendet.
(4) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19 %.
(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können Versandkosten anfallen. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Absenden der Bestellung deutlich mitgeteilt.
§ 4 Lieferung und Lieferzeiten
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Die Ware wird aus einem Lager innerhalb der Europäischen Union versendet. Angaben zur Lieferzeit sind unverbindliche Circa-Angaben, sofern nicht ausdrücklich ein verbindlicher Liefertermin zugesagt wurde.
(3) Ist ein bestellter Artikel nicht verfügbar, informiert der Verkäufer den Kunden unverzüglich. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(4) Bei Lieferung sperriger Waren (Speditionsware) erfolgt die Anlieferung bis zur Bordsteinkante, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Die im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten stehen dem Kunden zur Verfügung.
(2) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig, sofern nicht abweichend vereinbart.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 8 Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Mängelhaftung.
(2) Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden unverzüglich beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hierüber zu informieren. Die Unterlassung hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keine Folgen, hilft dem Verkäufer jedoch bei der Geltendmachung eigener Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen.
§ 9 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Verbraucherstreitbeilegung
Der Verkäufer ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.